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Allgemeine Geschäftsbedingungen der SITELCO GmbH

1. Gegenstand der Bedingungen

Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Montageleistungen nicht starkstromtechnischer Art zum Aufbau und zur Erweiterung von Sicherheits - und Telekommunikationsanlagen und zur Errichtung von Leitungsnetzen. Sie gelten ferner für Kundendienstleistungen, also insbesondere die Instandsetzung, Instandhaltung, Prüfung, Inbetriebnahme und Überholung entsprechender Anlagen, soweit diese Leistungen nicht ausdrücklich in den Anwendungsbereich eines gesondert abgeschlossenen Kauf-, Miet- oder Servicevertrages fallen. Instandsetzungsarbeiten erfolgen auf der Grundlage der vom Kunden vorgelegten Fehlerbeschreibungen, ansonsten aufgrund der von SITELCO erkannten Mängel. SITELCO behält sich vor, alle für die Instandsetzung notwendigen Teile (Tauschbaugruppen) auszutauschen. Ausgetauschte Teile erhält SITELCO. Der Kunde stellt einen ungehinderten und freien Zugang der Montagestelle sicher und trägt dafür Sorge, dass von ihm beizustellende Teile rechtzeitig an die Montagestelle geliefert werden. Die Montagestelle muss im übrigen den Anforderungen der geltenden Arbeitssicherheitsvorschriften entsprechen.

2. Angebote und Preise

Angebote sind stets freibleibend, wenn nicht im Einzelfall ausdrücklich eine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wird. Die angegebenen Preise sind bis zum Ablauf der vereinbarten Lieferfrist verbindlich. Material wird zu den im Zeitpunkt der Leistung bei SITELCO gültigen Preisen berechnet. Werden diese Leistungen in der Werkstatt von SITELCO durchgeführt, werden diese nach Aufwand abgerechnet. Es werden die jeweils gültigen Stundenverrechnungssätze berechnet. Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung Eigentum von SITELCO. Leistungen vor Ort einschließlich der Aufwendungen für Reisezeit sowie vom Kunden zu vertretende Wartezeiten werden nach Stundennachweisen berechnet. Alle Preise verstehen sich rein netto.

3. Zahlungsbedingungen

Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto zahlbar, falls hierüber nicht schriftlich Abweichendes vereinbart ist. Dies gilt auch für Teillieferungen. Zahlungen haben auf das in unserer Rechnung genannte Konto zu erfolgen. Andere Zahlungsarten sind nur gestattet, soweit sie bei Auftragserteilung schriftlich vereinbart worden sind. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, vom Verfallstag ab 1 v.H. pro Monat Verzugszinsen zu berechnen, mindestens aber den Betrag, den SITELCO an Zinsen und Provisionen selbst zu zahlen hat.

5. Kleinstaufträge

Für die Abwicklung von Kleinstaufträgen mit einem Rechnungswert bis zu 50,00 € wird eine Bearbeitungspauschale von 7,00 € erhoben (Werte jeweils zuzüglich Mehrwertsteuer).

6. Eigentumsvorbehalt

Die Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt. Die Vorbehaltsware verbleibt bis zur Erfüllung sämtlicher SITELCO zustehenden Ansprüche im Eigentum von SITELCO. Der Kunde ist verpflichtet SITELCO unverzüglich Zugriffe auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten und die SITELCO abgetretenen Rechte anzuzeigen. Für den Fall der Zahlungsunfähigkeit ist das Recht der Aussonderung und der eventuellen Ersatzaussonderung vereinbart.

7. Gewährleistung

Gewährleistungsansprüche gegenüber SITELCO werden auf das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb von 6 Monaten ab Lieferdatum beschränkt. Kann SITELCO einen unter Vertrag fallenden Mangel trotz wiederholter Bemühungen und innerhalb einer angemessenen Frist nicht beseitigen, ist der Kunde berechtigt, eine Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Die Gewährleistung erlischt, wenn vom Kunden oder von dritter Seite ohne unsere Zustimmung Änderungen oder Reparaturen vorgenommen werden.

8. Haftung

Für eigenes Verschulden sowie das Verschulden ihrer Erfüllungsgehilfen im Zusammenhang mit der Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten, also insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsabschluß, unerlaubter Handlung, haftet SITELCO nur in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit im Rahmen seiner Betriebshaftpflicht. Unsere Haftung erstreckt sich nicht auf Schäden, die als Folge von strafbaren Handlungen (z.B. Raub, Diebstahl, Einbruchdiebstahl) gegenüber Personen, dem Eigentum oder dem Vermögen des Kunden oder Dritten entstehen. Ausgeschlossen sind ferner Ersatzansprüche für Folgeschäden z.B. bei Nichtfunktionieren der Anlage, Einbruch, Kosten der Polizei bzw. Feuerwehr sowie von Bewachungsunternehmen bei Gefahrenmeldungen sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften über eine Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit diesen Haftungsbeschränkungen entgegenstehen.

9. Datenschutz

Die im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Abwicklung des Auftrages stehenden Daten werden unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen bei SITELCO oder von SITELCO beauftragten Firmen verarbeitet; die Anschrift der jeweiligen Datenempfänger wird auf Wunsch mitgeteilt.

SITELCO GmbH
Geschäftsführer: Lutz Welk, André Nawroth
Colditzstraße 34-36
12099 Berlin
Telefon 0 30 - 70 17 88 11
Telefax0 30 - 70 17 89 89
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